Ihr Suchergebnis für Gesetz in Baden-Baden

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Gesetz"

swr.de

Überflüssig und teuer? Gesetz gegen Diskriminierung fällt bei Bürokratie-TÜV durch

Ungleichbehandlung, Expertenrat, Normenkontrollrat, Überflüssig, Wehr, Einrichtung, Gesetz, Bürokratie, Diskriminierung Der baden-württembergische Normenkontrollrat (NKR ... der Ungleichbehandlung bezichtigt zu werden u... mehr ... 10. Mai 2024

tagesschau.de

Baden-Württemberg Überflüssig und teuer? Gesetz gegen Diskriminierung fällt bei Bürokratie-TÜV durch

Baden, Württemberg, Diskriminierung, Überflüssig, Bürger, Normenkontrollrat, Grünen, Vorhaben, Gesetz, Plänen Bürger sollen sich nach Plänen der Grünen in Baden-Württemberg künftig leichter gegen Diskrimin... mehr ... 10. Mai 2024

tagesschau.de

Baden-Württemberg BW-Justizministerin Gentges fordert Änderungen am Cannabis-Gesetz

Cannabis, Justizministerin, Gesetz, Gericht, Daten, Baden, Für, Handy, Württemberg, Dealern Bisher durften vor Gericht Handy-Daten von Cannabis-Dealern als Beweise genutzt werden. Mit dem neue... mehr ... 4. Mai 2024

tagesschau.de

Baden-Württemberg Bezahlkarte für Asylbewerber: Arbeitskreis Asyl spricht von Katastrophe

Bezahlkarte, Arbeitskreis, Asylbewerber, Asyl, Katastrophe, Baden, Bundesrat, Hohenlohe, Württemberg, Gesetz Der Arbeitskreis Asyl in Bad Mergentheim kritisiert die Bezahlkarte für Asylbewerber scharf. Auch d... mehr ... 27. April 2024

rheinpfalz.de

Baden-Württemberg THC-Grenzwert für nicht geringe Mengen bleibt bei 7,5 Gramm

Menge, Grenzwert, Taten, Baden, Strafe, Handlung, Gramm, Württemberg, Gesetz, Betäubungsmittelgesetz Eine härtere Strafe droht dem Gesetz zufolge bei Taten, deren Handlung sich auf eine nicht geringe ... mehr ... 23. April 2024

rheinpfalz.de

Baden-Württemberg Dank Cannabis-Gesetz: Freispruch im Marihuana-Schmuggel Prozess

Marihuana, Kilo, Chat, Dank, Baden, Nun, Cannabis, Hunderte, Nachrichten, Ermittler Der Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben. Die Ermittler kamen ihm über verschlüsse... mehr ... 12. April 2024

n-tv.de

Baden-Württemberg Strobl stützt Cannabis-Kurs badischer Behörden

Cannabis, Stuttgart, Verfahren, Baden, Besitzer, Polizei, Südbaden, Württemberg, Strobl, Gesetz Wie wird das neue Cannabis-Gesetz angewandt? In Südbaden sind Cannabis-Besitzer für Polizei und An... mehr ... 11. April 2024

tagesschau.de

Baden-Württemberg Ex-Drogensüchtige reicht Petition gegen Cannabis-Gesetz ein

Petition, Cannabis, Weinsberg, Baden, Süchtige, Kiffen, Württemberg, Gesetz, Mengen, April Ab April ist Kiffen unter bestimmten Auflagen und der Besitz von begrenzten Mengen Cannabis legal. E... mehr ... 26. März 2024

tagesschau.de

Baden-Württemberg Teil-Legalisierung von Cannabis kommt ab 1. April

Cannabis, Gesetz, Teil, Kritik, Baden, Bundesrat, Freitag, Legalisierung, Innenminister, Effekten Der Bundesrat hat das bis zuletzt umstrittene Cannabis-Gesetz am Freitag gebilligt. BW-Innenminister... mehr ... 22. März 2024

t-online.de

Cannabis-Streit: Baden-Württemberg für Vermittlungsausschuss

Streit, Agentur, Bund, Rudi, Baden, Freitag, Deutschen, Cannabis, Presse, Zielsetzung Das teilte der Bevollmächtigte beim Bund, Rudi Hoogvliet, der Deutschen Presse-Agentur am Freitag m... mehr ... 22. März 2024

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